Revision der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie

Derzeit wird auf EU-Ebene an einer Aktualisierung der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD) gearbeitet. Die deutsche Bundesregierung hat sich in einem Positionspapier der Bund-Länder-Kommission für Medienkonvergenz für eine zukunftstaugliche Medienregulierung und die Herstellung fairer Wettbewerbsbedingungen ausgesprochen. So wurden die Forderungen der OWM, die quantitativen Werberegeln abzuschaffen und die längst überholte Unterscheidung zwischen linearen und nicht-linearen Diensten aufzuheben, in dem Papier umgesetzt. Außerdem hat sich die Bundesregierung gegen weitere Werbeverbote und Werbebeschränkungen und für die Beibehaltung selbstregulatorischer Ansätze ausgesprochen. Ein Vorschlag der EU-Kommission wird im Sommer 2016 erwartet.